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Agglomerationsprogramm

Das Agglomerationsprogramm in Kürze

Das Agglomerationsprogramm hat die Umsetzung einer nachhaltigen Verkehrs- und Raumordnungspolitik zum Ziel. Damit soll die Attraktivität der Agglomeration Solothurn gestärkt werden, ohne dass die Verkehrs- und Umweltprobleme zunehmen.

Das Programm dient als Koordinationsinstrument für alle Massnahmen von Bund, Kanton und Gemeinden, welche die räumliche Entwicklung der Agglomeration beeinflussen. Die Kernpunkte des Agglomerationsprogramms sind in verbindliche Pläne und Programme des Kantons überzuführen (kantonaler Richtplan, Strassenbauprogramm, Investitionsprogramm, öffentlicher Verkehr).

Inhalt und Ziele

Handlungsschwerpunkte sind in den Bereichen Mobilität, Nutzung und Städtebau und ruhender Verkehr zu setzen:

Nachhaltige Verkehrspolitik

  • Abstimmung von Siedlungs- und Verkehrsentwicklung
  • Erreichbarkeit von Zentren und Agglomerationen
  • Finanzierung Gesamtverkehr

Nachhaltige Raumordnung

  • Eine zweckmässige Anordnung der Nutzungen indem
  • der Boden durch die Konzentration (besonders der Arbeits- und Versorgungsnutzungen) haushälterisch genutzt wird.
  • frei werdende Siedlungsflächen umgenutzt statt neue erschlossen werden. (Stopp der Zersiedlung)
  • Siedlung und Verkehr eng aufeinander abgestimmt werden, insbesondere durch eine Konzentration der Nutzungen an Knotenpunkten des öffentlichen Verkehrs.
  • verkehrsintensive Nutzungen (Einkaufszentren, Fachmärkte, Freizeiteinrichtungen) begrenzt und wo zweckmässig in die Siedlungszentren integriert sowie der Parkraum bewirtschaftet wird.

Strategie

Verkehr vermeiden

  • Konzentration der Siedlungsentwicklung an verkehrsgünstigen Standorten
  • Wachstum des motorisierten Individualverkehrs dämpfen
  • Zersiedlung und dadurch lange Verkehrswege vermeiden

Verkehr verlagern

  • Siedlungsentwicklung an den Achsen mit guter Anbindung an den öffentlichen Verkehr konzentrieren; Gebiete mit hohem Potenzial an den öffentlichen Verkehr anbinden
  • Das Umsteigen durch Attraktivierung des Fuss- und Veloverkehrs (Langsamverkehr) sowie des kombinierten Verkehrs (z.B. LV/öV) und des öffentlichen Verkehrs fördern

Verkehr verträglicher gestalten

  • Durchgangsverkehr von Wohngebieten fernhalten
  • Den motorisierten Individualverkehr möglichst auf Hauptverkehrsstrassen kanalisieren
  • Verflüssigung des Verkehrs im Zentrum durch Dosierung am Zentrumsrand (Vermeidung von Behinderungen des öV)
  • öV und Veloverkehr wo möglich priorisieren

Projektorganisation Agglomerationsprogramm

Umsetzung

Web-GIS Karte Agglomerationsprogramm

Auf dem Geoportal des Kantons Solothurn steht neu eine Karte zur Verfügung, die alle Massnahmen der Agglomerationsprogramme darstellt (http://geoweb.so.ch/map/agglo).

Das Amt für Raumplanung erstellt jährlich eine Liste mit dem Stand der Umsetzung der Massnahmen pro Gemeinde. Die aktuelle Liste steht zum Download bereit.

5. Generation AP Solothurn

Das Hauptaugenmerk der 5. Generation liegt auf der sogenannten «Verstetigung». In den bisherigen Agglomerationsprogrammen erfolgte nach Abschluss der Arbeiten
jeweils eine Pause, bis mit den Arbeiten zum Folgeprogramm begonnen wurde. Die Massnahmen mussten dann jeweils unter Zeitdruck erarbeitet werden und der erforderliche Bearbeitungsstand für die Einreichung von Massnahmen konnte teilweise nur ungenügend erreicht werden. Damit die Massnahmen möglichst grosse Wirkung entfalten
können und in sich abgestimmt sind, müssen diese im regionalen Kontext entwickelt werden. Diese partizipative Herangehensweise wurde im AP 4 erstmalig umgesetzt und soll
weiter optimiert werden. Die Lösungsfindung zusammen mit den Gemeinden steht dabei im Vordergrund. Dies soll insbesondere in den fünf
im AP 4 definierten Fokusräumen stattfinden. Mit der Durchführung von Workshops in den Fokusräumen von November 2022 bis Mai 2023 wurde die Basis für die Entwicklung der Massnahmen gelegt. Am 12. September 2023 wurden die Stossrichtungen an einem Forum mit den Gemeinden und Interessenverbänden aus Wirtschaft und Umwelt diskutiert.

4. Generation AP Solothurn

Mit der Erarbeitung der 4. Generation wurde das Zukunftsbild 2040 gestützt auf die Erkenntnisse des Workshops «Zukunftsbild» und das Motto der repla espaceSolothurn «savoir vivre» grundlegend überarbeitet. Die Raumtypen, welche im kantonalen Richtplan verankert sind, werden stärker differenziert. Damit wird der heutigen und angestrebten Siedlungsstruktur Rechnung getragen und auf die regionalen und kommunalen Besonderheiten reagiert. Auch der Verkehr bekommt damit eine höhere Bedeutung und es lassen sich neu abgestimmt auf die 3-V-Strategie des Richtplans räumlich konkretisierte Stossrichtungen ableiten.

Es werden Massnahmen im A-Horizont (Realisierung 2024 bis 2027) für insgesamt rund 105 Mio. Franken zur Mitfinanzierung des Bundes eingereicht. Die Massnahme mit dem mit Abstand grössten Investitionsvolumen (52 Mio. Franken) stellt die multimodale Drehscheibe Hauptbahnhof Solothurn dar. Zudem werden Massnahmen definiert, welche die Zusammenarbeit der Gemeinden stärken und damit auch dazu beitragen, den Prozess der Agglomerationsprogramme zu verstetigen (Bsp. Mobilitätsquintett Wasseramt, und Projekt Natur und Naherholung im Herzen der Agglomeration Solothurn).

Das Agglomerationsprogramm wurde im Juni 2021 beim Bund eingereicht. Im Prüfbericht wurde dieses sehr positiv bewertet (drittbestes Agglomerationsprogramm der ganzen Schweiz)

3. Generation

Das Agglomerationsprogramm Solothurn 3. Generation baut auf den Agglomerationsprogrammen der ersten und zweiten Generation auf. Wichtige Neuerungen sind die Abstimmung auf die überarbeiteten Richtplaninhalte und die Vertiefung des Themas Landschaft und Naherholung. Weiter enthält es von kantonalen Stellen und Gemeinden neu eingereichte Massnahmen, die für die Mitfinanzierung durch den Bund angemeldet werden.

Das Agglomerationsprogramm ist strukturiert nach den Anforderungen (Weisung) des Bundes. Es besteht aus einem grossen Analyseteil zum Handlungsbedarf, dem Zukunftsbild, den dazugehörenden Teilstrategien und den Massnahmen. Hauptadressat ist die Schweizer Eidgenossenschaft, insbesondere die Bundesämter ARE, ASTRA, BAV und BAFU. Es handelt sich um einen sehr umfassenden Bericht mit vielen Details.

Für die Vernehmlassung wurde ein Kurzbericht erstellt, welcher die wesentlichen Inhalte zusammenfasst. Die Vernehmlassungsversion besteht aus dem Kurzbericht und der Massnahmenübersicht inkl. Massnahmenblätter (Stand Ende Januar 2016).

Für zusätzliche Hintergrundinformationen kann der umfassende Hauptbericht ab dem 1. April 2016 hier heruntergeladen werden.

2. Generation

Ende Juni 2012 hat die Agglomeration Solothurn das Agglomerationsprogramm der 2. Generation beim Bund eingereicht. Der Bund hat dieses in der Zwischenzeit geprüft und will sich mit 35% (maximal wären 50% möglich) an den Massnahmen beteiligen Realisierung 2015 bis 2018).

Zur Zeit liegen der Prüfbericht, der Entwurf des Bundesbeschlusses und die Botschaft des Bundesrates (http://www.are.admin.ch/themen/agglomeration/00626/01680/index.html?lang=de) vor. Die definitive Beschlussfassung durch die Bundesversammlung erfolgt voraussichtlich Ende 2014. In der Zwischenzeit bereiten Bund und Kanton die Leistungsvereinbarung der 2. Generation vor.

Folgende Massnahmen sollen zwischen 2015 und 2018 realisiert werden:

  • Umsetzung Betriebs- und Gestaltungskonzepte Ortsdurchfahrten (verschiedene, z.B. Biberist, Derendingen)
  • Knotensanierung (z.B. Kreuzplatz, Derendingen)
  • Bahn- und Strassensanierung ASm
  • Verkehrsmanagement auf Kantonsstrassen (Biberist, Derendingen)
  • Erhöhung der Sicherheit auf den Kantonsstrassen für den Langsamverkehr (verschiedene, z.B. Knoten Gerlafingen-/Hauptstrasse, Kriegstetten)
  • Alternativrouten für den Langsamverkehr (verschiedene, z.B. Bibersit – Solothurn-West)

1. Generation

Der Bund beteiligt sich mit 40% (maximal wären 50% möglich) an den Massnahmen der 1. Generation. Diese werden im Zeitraum von 2011 bis 2014 umgesetzt. Bis Ende 2013 wurden folgende Massnahmen aus dem Agglomerationsprogramm Solothurn der 1. Generation realisiert:

  • Optimierung der Bahnhofstandorte Solothurn West und Bellach
  • Umsetzung Betriebs- und Gestaltungskonzepte Ortsdurchfahrten (verschiedene, z.B. Solothurn, Untere Steingrubenstrasse)
  • Erhöhung der Sicherheit auf den Kantonsstrassen für den Langsamverkehr (Rüttenenstrasse, Langendorf)
  • Alternativrouten für den Langsamverkehr (verschiedene, z.B. Nennigkofen – Lüsslingen – Solothurn, Zuchwil – Luterbach)
  • Verbesserung der Zugänge zu den öV-Haltestellen für den Fussverkehr (Hagmannstrasse – Überführungsstrasse, Recherswil)
  • Förderung Park- + Ride-, Bike- + Ride sowie Park- + Pool-Anlagen (verschiedene, z.B. Solothurn, Biberist, Lohn-Ammansegg)

Weitere geplante Massnahmen werden im Verlauf des Jahres 2014 oder später realisiert.