Der Stapi will das Kofmehl nicht schliessen

06.05.2009

In der letzten Woche wurde Kurt Fluri zum Prügelknaben vieler Kofmehl-Besucher. Zu Unrecht, wie er an der FdP-Versammlung deutlich machte. Er wolle das Kofmehl nicht schliessen, die Justiz könnte dies aber tun.

Ralph Heiniger

Das hätte der Stadtpräsident offensichtlich nicht so erwartet: Seit seiner Äusserung im Gemeinderat, dass die Zukunft des Kofmehls unter Umständen ernsthaft gefährdet sei, wurde er zum Feindbild für viele Kofmehl-Besucher (wir berichteten). Auf Facebook kann man hämische Kommentare gegen den Stadtpräsidenten lesen, andere Partyveranstalter drohen hinter vorgehaltener Hand bereits mit einer Unterschriftensammlung gegen Kurt Fluri.

Im Kreise seiner Parteigänger erklärte Fluri am Montagabend noch einmal, wie seine Aussagen zu verstehen sind: Nicht er sei es, der die Kulturfabrik bedrohe: «Ich kann den Schlüssel gar nicht drehen, selbst wenn ich das wollte. Das ist kein politischer Entscheid», so Fluri.

 

Baujuristische Frage

Vielmehr sei es eine baujuristische Frage. Fluri verwies auf das Verfahren, welches zur Zeit läuft: Aufgrund einer Beschwerde der Anwohner, die vor Verwaltungsgericht teilweise gutgeheissen wurde, überprüft das Stadtbauamt momentan, ob die Auflagen der ursprünglichen Baubewilligung noch eingehalten werden. Zu diesem Zweck besuchen Mitglieder der Baukommission unangemeldet die Kulturfabrik und es werden auch Lärmmessungen von unabhängigen Experten durchgeführt.

Dieses Verfahren ist laut Fluri eine sehr ernste Angelegenheit. «Wenn die Verantwortlichen der Kulturfabrik Kofmehl das nicht einsehen wollen, dann riskieren sie, dass man ihnen eines Tages ihren Betrieb schliesst.» Und: «Sogar wenn ich jetzt sagen würde, dass alles bestens ist, würde das daran nichts ändern.»

 

«Es geht nicht um mich»

In diesem Jahr hat die Stadtpolizei gemäss Kurt Fluri bereits 25 Mal im Kofmehl intervenieren müssen. Das letzte Mal am vergangen Samstag an der Kulturnacht. Wenn es nicht gelinge, die Störungen, die von einem bekannten Ursprung ausgehen zu kontrollieren, dann sei der Ursprung gefährdet. Das sei nicht einfach seine Meinung, sondern eine simple juristische Tatsache, so der Stadtpräsident. «Wer deswegen auf mich schiesst, der hat nicht begriffen worum es eigentlich geht.»

Die Stadt werde sich zwar mit Vertretern der Kulturfabrik und den Anwohnern an einen Tisch setzen und nach Lösungen suchen, letztlich sei dies aber kein Entscheidungsgremium.

 

Polizeistunde um 2 Uhr

Das Gesuch welches Fluri beim Kanton einreichen will, um die Polizeistunde auf zwei Uhr vor zu verschieben, solle übrigens nicht nur für das Kofmehl, sondern für sämtliche Veranstalter in der Stadt Solothurn gelten. Probleme gebe es schliesslich nicht nur beim Kofmehl, sondern auch bei anderen Veranstaltern.

Wegen dem Club Eleven habe die Polizei dieses Jahr auch schon neun Mal intervenieren müssen, so Fluri.

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