Sorge um Bundesmanna wirkt als Triebfeder

16.06.2005

Agglomerationsprogramm
Die Vernehmlassung stösst in der Region auf ein wohlwollendes Echo

Das Agglomerationsprogramm Region Solothurn ist auf Kurs. Der Entwurf ist in der Vernehmlassung «überwiegend positiv» aufgenommen worden. Nun sollen im Rahmen eines ersten konkreten Projektes Fuss- und Veloverkehr gefördert werden.

Urs Mathys

Die Kräfte bündeln, die knappen finanziellen Mittel konzentrieren und gezielt einsetzen: Diese Ziele strebt das Agglomerationsprogramm für die Region Solothurn an. Dass das Programm in der Vernehmlassung weitgehend wohlwollend aufgenommen worden ist, liegt wohl nicht zuletzt an seiner zentralen Bedeutung für die Zukunft: Es wird eine Voraussetzung und Grundlage für die künftige Ausschüttung von Bundesgeldern – etwa im Verkehrsbereich – darstellen.

Im Rahmen einer ausserordentlichen Delegiertenversammlung wird die federführende Regionalplanungsgruppe Solothurn und Umgebung (RSU) das Agglomerationsprogramm am 30. Juni behandeln. Vorstand und vorberatende Arbeitsgruppe beantragen die Genehmigung des Berichtes zuhanden des Regierungsrates, verbunden mit der Bitte um Weiterleitung an den Bund.

 

«Region» grosszügig auslegen

Insgesamt 33 Stellungnahmen – von 21 Gemeinden, 5 Ämtern, 4 Transportunternehmen und 3 Regionen – sind bei der RSU zum Programm eingegangen. Der Tenor wird von den Planern als «überwiegend positiv» angegeben. Eine flexible Handhabung sei bezüglich der Definition des Agglomerationsperimeters gefordert worden, heisst es in der Auswertung. Insbesondere seien von verschiedenen Absendern weitere Gemeinden und Standorte als mögliche Entwicklungsschwerpunkte bzw. für die Aufnahme in den Agglomerationsraster gemeldet worden. Dazu hält die RSU bei der Ausflistung der nächsten Schritte fest, dass sie klar der Meinung sei, «dass Agglomerationsprobleme nicht an der statistischen Grenze Halt machen». So betreffe insbesondere der wachsende Freizeitverkehr die ländlichen Gebiete stark. «Die RSU möchte auch in Zukunft alle Gemeinden des Regionsperimeters in die Planung einbeziehen.»
Der genaue Kostenteiler zwischen Bund, Kanton und Gemeinden bei vom Bund mitfinanzierten Massnahmen in der Agglomeration sei «noch nicht definitiv geklärt», heisst es zu entsprechenden Nachfragen. Dieser Punkt sei nun Gegenstand eines nächsten Schrittes. Gleiches gelte auch für die Ausgestaltung der Trägerschaft solcher Projekte. Konkret: Wer übernimmt die Verwaltung von Bundesgeldern in der Region? Die RSU geht davon aus, dass sie dabei selber «eine bedeutende Rolle» einnimmt. Gegenüber dem Bund werde jedoch «der Kanton Ansprechpartner bleiben». Zeitliche und planerische Massnahmen sollen nun gemeinsam mit Kanton und Gemeinden konkretisiert werden. Die Untersuchung des Freizeitverkehrs wird als eine der nächsten Aufgaben genannt.

 

Wie den Langsamverkehr fördern?

Im Anschluss an den Entwurf für das Agglomerationsprogramm wird nun ein «Projekt Langsamverkehr» an die Hand genommen. Die RSU, der Kanton und die Gemeinden wollen Mittel und Wege aufzeigen, wie Fuss- und Veloverkehr gefördert werden können. «In diesen Monaten wird ein Konzept erarbeitet. Massnahmen sollen in den nächsten Jahren umgesetzt werden.»

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