Effizient, verbindlich, demokratisch

21.05.2005

Agglomerationsmodell
Die Vorteile der Zusammenarbeit

In der Schweiz leben etwa drei Viertel der Bevölkerung in Agglomerationen. Gemeinsame Probleme zwingen die Gemeinden immer mehr, die Zusammenarbeit zu suchen. Allerdings geschieht das oft nur auf einzelne Projekte oder Bereiche bezogen und unkoordiniert. Die Folgen: die Verantwortlichkeiten sind unklar, Entscheide müssen mühsam errungen werden, sind nicht verbindlich und demokratisch schlecht abgestützt. Um die Zusammenarbeit in den Agglomerationen zu verbessern, haben Bund, Kantone, Städte und Gemeinden deshalb eine gemeinsame Plattform geschaffen: Die Tripartite Agglomerations-Konferenz (TAK). Diese hat vor einem Jahr Empfehlungen formuliert, die am SO-Visionen-Workshop von der Berner Fürsprecherin Mirjam Strecker vorgestellt wurden.

Die TAK hat ein «Modell für eine funktionsfähige Agglomeration» ausgearbeitet. Dabei ist nicht beabsichtigt, neben Bund, Kantonen und Gemeinden eine vierte staatsrechtliche Ebene zu schaffen. Das «politische Herz» des Modells bildet der Agglomerationsrat, bestehend aus den Gemeindepräsidenten aller Agglo-Gemeinden. Dieser Rat fällt die strategischen Entscheide, die für alle Mitgliedgemeinden verbindlich sind. Die einzelnen Politikbereiche werden von Kommissionen betreut. Zwingend wären die Bereiche Verkehr und Raumordnung. Die Kommissionen bereiten die Geschäfte des Agglomerationsrates vor und erarbeiten Verträge mit den Leistungserbringern, etwa mit den Transportunternehmen des öffentlichen Verkehrs. Die Stimmberechtigten haben ein Initiativ- und Referendumsrecht.

 

Repla als ideale Basis

Drei Ziele würden laut Mirjam Strecker erreicht: Mehr Effizienz, weil die Koordination verbessert und die Entscheide rascher gefällt werden; mehr Verbindlichkeit, weil die Entscheide für alle Agglomerationsgemeinden gelten und so eine flächendeckende Umsetzung der Strategie garantiert ist; mehr Demokratie, weil die Mitglieder des Agglomerationsrates vom Volk gewählte Gemeindepräsidenten sind und das Volk dank Initiativ- und Referendumsrecht mitbestimmen kann.

Die Umsetzung eines solchen Modells ist ein langwieriges Unterfangen. Doch eine Erkenntnis hat sich bereits herausgeschält: Die Regionalplanungsgruppe (Repla) Solothurn und Umgebung bietet eine ideale Basis, auf der sich eine vertieftere Zusammenarbeit zwischen den Agglomerationsgemeinden aufbauen lässt. (gio)

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