Kostenbeteiligung der Regionsgemeinden an regionalen Aufgaben

Ausgangslage

Die Delegiertenversammlung der Regionalplanungsgruppe espaceSOLOTHURN hat am 21. März mit erfreulichem Mehr die Umsetzung des Projekts „Kostenbeteiligung der Regionsgemeinden an regionale Aufgaben“ angenommen. Eine Arbeitsgruppe mit Teilnehmern aus den repla-Gemeinden hat darauf ein Modell zur Kostenbeteiligung erarbeitet und in einem Bericht festgehalten. Das neue Modell sieht vor, eine Gesamtsumme von jährlich 1.6 Millionen auf die Regionsgemeinden zu verteilen und ersetzt die bis dato unterschiedlichen Kostenteiler der einzelnen Institutionen, resp. organisiert die Finanzierung neu. Folgende Institutionen werden durch den Kostenteiler begünstigt:

  • Stadttheater, Solothurn
  • Altes Spital, Solothurn
  • Zentralbibliothek, Solothurn
  • Kunsteisbahn, Zuchwil
  • Velostation, Solothurn
  • Naturmuseum, Solothurn
  • Trägerschaft für Vollzug Landschaftsqualität und Vernetzung im repla-Perimeter

Diese Institutionen haben eine grosse Ausstrahlung auf die gesamte Region und ergänzen die Angebote der Gemeinden in den Bereichen Sport, Kultur, Integration, Mobilität, Umwelt und Bildung.

Das neue Modell hat wesentliche Vorteile: Die repla wird zur einheitlichen Ansprechperson und erstellt ein standardisiertes Reporting an die Gemeinden. Dies stärkt die Transparenz, vereinfacht das Inkasso der Beiträge und fördert die Mitsprache der Regionsgemeinden.

Stand der Arbeiten

Die grosse Mehrheit der Gemeinden hat eine vierjährige Vereinbarung mit Laufzeit 2017 – 2020 über die Beitragszahlung unterzeichnet. Die übrigen Gemeinden habe zwar auf eine Unterzeichnung verzichtet, die Zahlungen bis auf wenige Ausnahmen aber trotzdem vollständig entrichtet. Das Reporting der einzelnen Institutionen über ihre Leistungen wurde in den einzelnen Jahresberichten der repla detailliert aufgeführt.

Die erste vierjährige Beitragsperiode der Kostenbeteiligung an regionalen Institutionen endet dieses Jahr. Der zuständige Ausschuss der repla hat das Modell intensiv geprüft (Factsheet). Gestützt auf diese Analyse und die positiven Erfahrungen der letzten vier Jahre, unterbreitet der Vorstand der repla seinen Mitgliedergemeinden nun eine Fortsetzung.

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